Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Vertragsarztangelegenheiten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen und Rückforderungen auf Grund des Honorarverteilungsmaßstabes 2003 (HVM 2003) für Zahnarztbehandlungen; Verstoß des HVM 2003 gegen die zahnärztliche Würde und gegen das Recht der Patienten auf eine solide Grundversorgung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 30.03.2004 - 2 BvR 1520/01

  Geldwäsche

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2007 - L 11 KA 105/06

  Zwar umfasst grundsätzlich der Schutz der vertragsärztlichen Tätigkeit aus Art. 12 Abs. 1 GG den Anspruch des Arztes auf Honorierung seiner vertragsärztlichen Leistungen (vgl. BVerfGE 101, 331, 346 f.; 110, 226, 251).
• BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R

  Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigungsgrundlage für …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2007 - L 11 KA 105/06

  Im Übrigen ergibt sich aus den Bestimmungen des SGB V nach ständiger Rechtsprechung des BSG grundsätzlich kein subjektives Recht des Vertrags(zahn)arztes auf ein "angemessenes" Honorar in einer bestimmten Höhe (vgl. zuletzt ausführlich BSG SozR 4-2500 § 72 Nr. 2 Randnrn. 117 ff.).
• BVerfG, 15.12.1999 - 1 BvR 1904/95

  Berufsbetreuer

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2007 - L 11 KA 105/06

  Zwar umfasst grundsätzlich der Schutz der vertragsärztlichen Tätigkeit aus Art. 12 Abs. 1 GG den Anspruch des Arztes auf Honorierung seiner vertragsärztlichen Leistungen (vgl. BVerfGE 101, 331, 346 f.; 110, 226, 251).
• BSG, 08.02.2006 - B 6 KA 25/05 R

  Kassenzahnärztliche Vereinigung - Honorarverteilungsmaßstab - Verwendung des …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2007 - L 11 KA 105/06

  Um für diese unterschiedlichen Zielvorgaben einen Ausgleich zu finden, sind verschiedene Gestaltungen möglich; es gibt insoweit eine Bandbreite unterschiedlicher Möglichkeiten einer gleichermaßen rechtmäßigen Gestaltung (BSG, SozR 4-2500 § 85 Nr. 23 Randnr. 23).
• BSG, 05.11.2003 - B 6 KA 55/02 R

  Wirtschaftlichkeitsprüfung - Kürzung von Honoraren die Bestandteil des …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2007 - L 11 KA 105/06

  Beide Maßnahmen stehen daher nebeneinander (vgl. auch BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 4).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2012 - L 11 KA 77/11

  Vertragsarztangelegenheiten

  Die Berücksichtigung der generellen Situation einer Arztgruppe schließt zugleich aus, dass ein Anspruch auf höhere Vergütung mit Erfolg für nur einen kurzen Zeitraum oder für beliebig herausgegriffene Quartale geltend gemacht werden kann (BSG, Urteil vom 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R - vgl. auch Urteile des Senats vom 09.12.2009 - L 11 (10) KA 39/07 - und vom 03.09.2007 - L 11 KA 105/06 -) bzw. einzelne Leistungen oder Leistungskomplexe in den Vordergrund gestellt werden.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2012 - L 11 KA 85/11

  Vertragsarztangelegenheiten

  Die Berücksichtigung der generellen Situation einer Arztgruppe schließt zugleich aus, dass ein Anspruch auf höhere Vergütung mit Erfolg für nur einen kurzen Zeitraum oder für beliebig herausgegriffene Quartale geltend gemacht werden kann (BSG, Urteil vom 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R - vgl. auch Urteile des Senats vom 09.12.2009 - L 11 (10) KA 39/07 - und vom 03.09.2007 - L 11 KA 105/06 -) bzw. einzelne Leistungen oder Leistungskomplexe in den Vordergrund gestellt werden.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2012 - L 11 KA 79/11

  Vertragsarztangelegenheiten

  Die Berücksichtigung der generellen Situation einer Arztgruppe schließt zugleich aus, dass ein Anspruch auf höhere Vergütung mit Erfolg für nur einen kurzen Zeitraum oder für beliebig herausgegriffene Quartale geltend gemacht werden kann (BSG, Urteil vom 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R - vgl. auch Senat, Urteile vom 09.12.2009 - L 11 (10) KA 39/07 - und 03.09.2007 - L 11 KA 105/06 -) bzw. einzelne Leistungen oder Leistungskomplexe in den Vordergrund gestellt werden.

 
• LSG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2012 - L 11 KA 92/11

  Vertragsarztangelegenheiten

  Die Berücksichtigung der generellen Situation einer Arztgruppe schließt zugleich aus, dass ein Anspruch auf höhere Vergütung mit Erfolg für nur einen kurzen Zeitraum oder für beliebig herausgegriffene Quartale geltend gemacht werden kann (BSG, Urteil vom 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R - vgl. auch Urteile des Senats vom 09.12.2009 - L 11 (10) KA 39/07 - und vom 03.09.2007 - L 11 KA 105/06 -) bzw. einzelne Leistungen oder Leistungskomplexe in den Vordergrund gestellt werden.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 02.04.2012 - L 11 KA 81/11

  Vertragsarztangelegenheiten

  Die Berücksichtigung der generellen Situation einer Arztgruppe schließt zugleich aus, dass ein Anspruch auf höhere Vergütung mit Erfolg für nur einen kurzen Zeitraum oder für beliebig herausgegriffene Quartale geltend gemacht werden kann (BSG, Urteil vom 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R - vgl. auch Senat, Urteile vom 09.12.2009 - L 11 (10) KA 39/07 - und 03.09.2007 - L 11 KA 105/06 -) bzw. einzelne Leistungen oder Leistungskomplexe in den Vordergrund gestellt werden.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2012 - L 11 KA 83/11

  Vertragsarztangelegenheiten

  Die Berücksichtigung der generellen Situation einer Arztgruppe schließt zugleich aus, dass ein Anspruch auf höhere Vergütung mit Erfolg für nur einen kurzen Zeitraum oder für beliebig herausgegriffene Quartale geltend gemacht werden kann (BSG, Urteil vom 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R - vgl. auch Urteile des Senats vom 09.12.2009 - L 11 (10) KA 39/07 - und 03.09.2007 - L 11 KA 105/06 -) bzw. einzelne Leistungen oder Leistungskomplexe in den Vordergrund gestellt werden.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2012 - L 11 KA 76/11

  Vertragsarztangelegenheiten

  Die Berücksichtigung der generellen Situation einer Arztgruppe schließt zugleich aus, dass ein Anspruch auf höhere Vergütung mit Erfolg für nur einen kurzen Zeitraum oder für beliebig herausgegriffene Quartale geltend gemacht werden kann (BSG, Urteil vom 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R - vgl. auch Urteile des Senats vom 09.12.2009 - L 11 (10) KA 39/07 - und vom 03.09.2007 - L 11 KA 105/06 -) bzw. einzelne Leistungen oder Leistungskomplexe in den Vordergrund gestellt werden.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2012 - L 11 KA 82/11

  Vertragsarztangelegenheiten

  Die Berücksichtigung der generellen Situation einer Arztgruppe schließt zugleich aus, dass ein Anspruch auf höhere Vergütung mit Erfolg für nur einen kurzen Zeitraum oder für beliebig herausgegriffene Quartale geltend gemacht werden kann (BSG, Urteil vom 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R - vgl. auch Urteile des Senats vom 09.12.2009 - L 11 (10) KA 39/07 - und vom 03.09.2007 - L 11 KA 105/06 -) bzw. einzelne Leistungen oder Leistungskomplexe in den Vordergrund gestellt werden.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2012 - L 11 KA 78/11

  Vertragsarztangelegenheiten

  Die Berücksichtigung der generellen Situation einer Arztgruppe schließt zugleich aus, dass ein Anspruch auf höhere Vergütung mit Erfolg für nur einen kurzen Zeitraum oder für beliebig herausgegriffene Quartale geltend gemacht werden kann (BSG, Urteil vom 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R - vgl. auch Urteile des Senats vom 09.12.2009 - L 11 (10) KA 39/07 - und vom 03.09.2007 - L 11 KA 105/06 -) bzw. einzelne Leistungen oder Leistungskomplexe in den Vordergrund gestellt werden.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2012 - L 11 KA 86/11

  Vertragsarztangelegenheiten

  Die Berücksichtigung der generellen Situation einer Arztgruppe schließt zugleich aus, dass ein Anspruch auf höhere Vergütung mit Erfolg für nur einen kurzen Zeitraum oder für beliebig herausgegriffene Quartale geltend gemacht werden kann (BSG, Urteil vom 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R - vgl. auch Urteile des Senats vom 09.12.2009 - L 11 (10) KA 39/07 - und vom 03.09.2007 - L 11 KA 105/06 -) bzw. einzelne Leistungen oder Leistungskomplexe in den Vordergrund gestellt werden.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2012 - L 11 KA 90/11

  Vertragsarztangelegenheiten
• LSG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2012 - L 11 KA 80/11

  Vertragsarztangelegenheiten
• LSG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2010 - L 11 KA 53/07

  Vertragsarztangelegenheiten
• LSG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2009 - L 11 (10) KA 39/07

  Vertragsarztangelegenheiten
• LSG Nordrhein-Westfalen, 14.04.2021 - L 11 KA 12/20

  Vergütung vertragszahnärztlicher Behandlungen; Anforderungen an die Abrechnung …